24. Januar 2008 von
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Die Software heißt HEADS. Was sich englisch anhört ist eine urdeutsche Bezeichnung und wurde entwickelt von dem Essener Software Hause rola Security Solutions GmbH. HEADS bedeutet Haft Entlassenen Auskunfts Datei Sexualstraftäter. Das System ist bei der bayrischen Polizei seit einem Jahr im Einsatz.
Bei dem Bayerischen Landeskriminalamt wird die Datei geführt. Dort werden Erkenntnisse zur Person weiterlesen »
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15. Januar 2008 von
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Jetzt ist es soweit. Wie “The Independent” in seiner gestrigen Ausgabe unter dem Titel “Prisoners ‘to be chipped like dogs‘ berichtet, sollen Strafgefangenen in Großbritanien maschinenlesbare Computerchips unter die Haut gepflanzt werden. Bisher werden Strafgefangene durch Armbänder, sogenannte elektronische Fußfesseln während der Bewährungszeit überwacht. Doch offenbart dieses System technische Mängel. Einzelnen Gefangenen ist es gelungen, die Fußfesseln abzustreifen.
Ein millionenschweres Pilotprojekt zur Ortung der Fußfesseln per Satellit wurde eingestellt, da die geplante Überwachung so nur unzureichend möglich ist. Im Schatten von Hochhäusern bestehen weiterlesen »
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13. Januar 2008 von
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Hände weg vom Jugendstrafrecht!
So lautet eine Erklärung von über 600 Experten von Jugendgerichten, Jugendstaatsanwaltschaften, Rechtsanwälten und Sozialarbeitern. Nach Strafvollzug werden 80 % der Jugendlichen wieder rückfällig. Härtere, also längere Strafen, bringen keine Lösung.
Die Erklärung der Juristenverbände hat Herr Rechtsanwalt Werner Siebert, Braunschweig, in seinem Blog “Strafprozesse und andere Ungereimtheiten” veröffentlicht.
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10. Januar 2008 von
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Immer mehr zu einer Geldstrafe verurteilte Bürger sind nicht in der Lage diese zu bezahlen. Für die säumigen Zahler bedeutete dies, daß sie irgendwann die Ladung zu der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe erhielten. Pro Tagessatz Geldstrafe ein Tag Haft. Für die Justiz ein teures weiterlesen »
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9. Januar 2008 von
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Die Justizministerin des Freistaats Bayern Beate Merk konnte stolz vermelden, daß die JVA – Betriebe der Staatskasse die Rekordsumme von 47,8 Millionen Euro eingebracht haben. Damit leisten die Gefangenen einen wichtigen Beitrag zur Finanzierung der bayrischen Justiz.
Die bislang höchsten Arbeitseinnahmen im Bayerischen Justizvollzug seien vor allem auf die allgemeine Verbesserung der Wirtschaftslage, eine bessere Marketingstrategie und die konsequente Anwendung der Regel zurückzuführen, den Gefangenen nur wirtschaftlich sinnvolle Arbeit zuzuweisen.
Im Jahre 2007 erhielten die Arbeitsbetriebe der bayrischen Justiz den Preis “Innovative Verwaltung 2007″.
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6. Januar 2008 von
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Die Diskussion, die Hessens Ministerpräsident Roland Koch zur Rettung seiner Wiederwahl angezettelt hat, ist wahlkampfmäßig offenbar nicht durchgeschlagen. Nach einer Umfrage von “Bild am Sonntag” finden es 66% eher falsch kriminelle ausländische Jugendliche in den Mittelpunkt des Wahlkampfs zu stellen. Eher richtig halten dies nur 26 %. Selbst unter den Anhängern der CDU sind weiterlesen »
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5. Januar 2008 von
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Die Justiz in NRW scheint wieder im Geld zu schwimmen. Alle 37 Gefängnisse in NRW sollen mit Störsendern ausgestattet werden. Grund: Immer wieder gelingt es einzelnen Häftlingen ein Handy in die Justizvollzugsanstalt (JVA) zu bringen und damit verbotenerweise weiterlesen »
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